Hayat TV wieder auf Sendung
Hayat TV darf wieder senden. Gestern Abend teilte der Satellitenbetreiber Türksat telefonisch mit, dass das Verbot gegen Hayat TV aufgehoben ist. Der internationale Druck auf die türkischen Behörden wurde scheinbar zu groß.
Genau drei Wochen zuvor, am 16. Juli 2008, wurde der Fernsehsender auf Druck der Medienbehörde RTÜK und des türkischen Innenministeriums geschlossen. Ihm wurde vorgeworfen, den kurdischen Sender Roj TV mit Live-Bildern unterstützt zu haben. Das hat Hayat TV stets zurückgewiesen und Gegenbeweise geliefert.
Die gestrige Entscheidung der türkischen Behörden ist das Resultat des Drucks, der aufgebaut werden konnte. Aus ganz Europa kamen Solidaritätsbekundungen von bekannten Persönlichkeiten und Organisationen. In Deutschland hatten sich zahlreiche Europa-, Bundestags- Landtagsabgeordnete verschiedener Parteien mit dem Sender solidarisiert. Dutzende Wissenschaftler und Gewerkschafter hatten die Aufhebung des Verbots gefordert. Auch die Deutsche Journalisten-Union hatte Hayat TV unterstützt. Im Rahmen der Solidaritätskampagne, die von der Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) initiiert wurde, haben Kundgebungen vor türkischen Konsulaten und Informationsveranstaltungen in vielen Städten stattgefunden. Tausende Menschen haben Protestfaxe an die zuständigen Behörden in der Türkei gesandt.
„Wir sind überwältigt von der Solidarität, die wir in den drei Wochen erfahren haben“, sagt der Leiter der Deutschland-Redaktion Kurtulus Mermer. Der nicht-kommerzielle Sender werde auch weiterhin die Unterstützung von möglichst vielen Menschen brauchen.
„Es hat sich gezeigt, dass die Vorwürfe gegen Hayat TV aus der Luft gegriffen waren“, sagt Iskender Bayhan, Programmchef in Istanbul. Bei der Aufhebung des Verbots war Türksat mit keinem Wort auf die ursprünglichen Vorwürfe gegen Hayat TV eingegangen. „Wir werden uns auch weiterhin für die friedliche Lösung der Kurdenfrage, für Arbeitnehmer- und Menschenrechte einsetzen“, so Bayhan.
Zuletzt hatten sich auch in der Türkei immer mehr Menschen auf die Seite von Hayat TV gestellt. Praktisch alle Vorsitzenden der großen Gewerkschaften und mehrere Oppositionsparteien haben vehement die Aufhebung des Verbots gefordert. „Die Arbeiter in den Gewerkschaften stehen hinter Hayat TV”, erklärte Mustafa Türel, Vorsitzender des Gewerkschaftsbundes Türk-Is.
Hayat TV hat gestern wieder die Produktion in Köln, London und Istanbul aufgenommen.
Hayat TV Info-Film auf Deutsch
Proteste gegen die Schließung von HayatTV vor den türkischen Konsulaten in Deutschland
Tausende Menschen in der Türkei und in Deutschland demonstrieren gegen Verbot von Hayat TV
In vielen größeren Städten der Türkei haben Gewerkschaften, Bürgerrechtler, Parteien und Frauenorganisationen gegen das Verbot von Hayat TV protestiert. In Deutschland haben Aktionen vor den türkischen Konsulaten in Düsseldorf, Berlin und Hamburg stattgefunden.
In 15 Städten in der Türkei hat es am heutigen nationalen Tag der Pressefreiheit Proteste gegen die Schließung von Hayat TV gegeben. Mehrere tausend Menschen nahmen an den Demonstrationen teil. Unter ihnen waren auch viele Gewerkschaftsfunktionäre, Journalisten und Intellektuelle, die sich mit Hayat TV solidarisierten. In Düsseldorf kamen über 100 Menschen zu einer Kundgebung vor dem türksichen Konsulat zusammen. Eine Delegation wollte mit dem Generalkonsulat sprechen, jedoch zeigten die türkischen Vertreter keine Gesprächsbereitschaft. Kurzerhand wurde das Konsulat geschlossen; auch das Protestschreiben wurde nicht angenommen. Der DGB-Kreisvorsitzende aus Krefeld, Ralf Köpke, forderte die Aufhebung des Verbotes und erklärte, dass sich viele Gewerkschaften in Deutschland von vorneherein mit Hayat TV solidarisiert haben. Der Schriftsteller Metin Gür kritisierte das Demokratieverständnis der AKP, das sich auch in der Haltung des Konsulates wiederspiegelt.
Auch im Hamburg wurde die Delegation bestehen aus Vertretern unterschiedlicher Parteien und Vereine nicht empfangen. Joachim Bischoff, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärte sich mit Hayat TV solidarisch. Sinan Özbolat von der Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) sprach von einem großen Rückschlag für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland aufgrund der Schließung des TV-Senders.
Unterdessen steigt die Zahl der Hayat TV-Unterstützer rasant. In Deutschland haben sich der Grünen-Politiker Cem Özdemir, zahlreiche weitere Bundestags- und Europaabgeordnete sowie Professoren wie Wolfgang Popp von der Universität Siegen dem Aufruf für Hayat TV angeschlossen. Mehrere tausend Menschen haben Protestfax und –emails an das türkische Innenministerium geschickt.
Hayat TV wurde vor einer Woche durch das türkische Innenministerium geschlossen. Dem Sender wird vorgeworfen, separatistische Bestrebungen in der Türkei zu unterstützen. Dies weist Hayat TV entschieden von sich.
Morgen öffentliche Pressekonferenzen vor dem türkischen Generalkonsulat in Düsseldorf und Hamburg
Am morgigen Donnerstag dem 24. Juli werden in Düsseldorf und Hamburg jeweils um 11 Uhr öffentliche Pressekonferenzen gegen das Verbot des regierungskritischen Fernsehsenders Hayat TV stattfinden. Delegationen wollen das Gespräch mit Vertretern des türkischen Staates suchen und gegen die Schließung des TV-Senders protestieren. In Düsseldorf gehören Ralf Köpke (DGB-Kreisvorsitzender Krefeld), Professor Wolfgang Dreßen (FH Düsseldorf) und Andreas Naumann (WDR-Betriebsrat), Kurtulus Mermer (Hayat TV) und Hüseyin Avgan (Föderation der demokratischen Arbeitervereine, DIDF) der Delegation an. In Hamburg werden unter anderem Joachim Bischoff, Mehmet Yildiz (beide MdHB), Durmus Yüce (Alevitische Gemeinde), Behcet Algan (Bezirksvertreter, SPD), Kazim Korkmaz (Moderator Hamburg Radio) sowie Sinan Özbolat (DIDF) versuchen, mit dem Generalkonsul zu sprechen.
Bereits heute hat es Aktionen in Essen, Frankfurt, Stuttgart und Köln vor den Konsulaten gegeben. Kurtulus Mermer, Deutschland-Leiter des Senders, kritisierte die Haltung der türkischen Vertreter scharf: „In keinem Konsulat wollte man mit uns reden. Diese Kommunikationspolitik hat genauso wenig mit demokratischer Gesinnung zu tun wie die Entscheidung, Hayat TV zu schließen.“
Die Hayat TV-Unterstützer wollen ihre Kampagne für die Aufhebung des Verbots intensivieren. „Wir werden weitermachen, bis die ungerechte Entscheidung zurückgenommen wird“, erklärte der Kampagnen-Initiator und DIDF-Vorsitzende Hüseyin Avgan.
Der Satelliten-Betreiber Türksat sagte heute in Ankara Vertretern von Hayat TV und der deutschen Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen gegenüber, dass er an der Schließung festhalten werde, bis der türkische Fernsehrat und das türkische Innenministerium schriftlich ihre Entscheidung zurücknehmen.
Riesige Solidaritätswelle auch in Deutschland
Der am Mittwoch durch türkische Behörden verbotene Fernsehsender Hayat TV erlebt auch in Deutschland eine riesige Solidaritätswelle. Zahlreiche Bundestags- und Europaabgeordnete, Professoren und Gewerkschafter/innen haben einen Aufruf für Hayat TV unterzeichnet.Der Germanist Prof. Dr. Norbert Mecklenburg von der Universität Köln, die Europa-Abgeordnete Sahra Wagenknecht, der DIDF-Vorsitzende Hüseyin Avgan, der IG Metall Ressortleiter Nafiz Özbek, der Regisseur Tonguc Baykurt und die Vorsitzende des Bundesverbandes der Migrantinnen Sidar A. Demirdöğen gehören zu den vielen Unterzeichern.
Am Mittwoch werden in vielen größeren Städten Delegationen türkische Konsulate besuchen und ihren Unmut über die Schließung von Hayat TV deutlich machen. Es werden vor Ort auch Pressekonferenzen abgehalten.
Ebenfalls am Mittwoch wird eine Delegation aus Politikern und Gewerkschaftern nach Ankara fliegen und Gespräche mit dem türkischen Innenministerium sowie dem Fernsehrat suchen, um Details über die Schließungsgründe zu erfahren und möglichen Spielraum der türkischen Behörden auszuloten.
Hayat Televizyonu’nun yayını kesilmiştir
İlk günden başlayarak, işçilerin, emekçilerin, kadınların, Kürtlerin ve bütün ezilenlerin yüzü ve sesi olan Hayat Televizyonu ekranı, tümüyle dayanaksız bir gerekçeyle karartılmıştır. Kontrolündeki yayın organları dışında, hiçbir yazıya, çizgiye, sese ve görüntüye izin vermemek kararlığında olan hükümet şimdi de Televizyonumuzu susturmak istemektedir. Bugüne kadar özelleştirmelere, iş cinayetlerine, “kentsel dönüşüm” adı altında yürütülen rant yağmasına, Kürt halkı üzerindeki baskılara, çevre katliamlarına tutarlı ve bilimsel yayıncılık anlayışıyla karşı çıktık. Engellenmemizin tek gerekçesi, şu anda yayında bulunan en tutarlı ve ciddi muhalif yayın organı olmamızdır.
Hayat televizyonunun varlığı, demokrasinin ölçütlerinden biridir. Tıpkı siyasi partiler, sendikalar, demokratik kitle örgütleri gibi, gazeteler ve televizyonlar da, hak ve özgürlüklerin ne ölçüde var olduklarını ve ne kadar kullanılabildiklerini gösterirler. Bize yönelik saldırı, bu bakımdan bütün Türkiye’nin demokrasi tablosu bakımından önemlidir.
Yayınımızın engellenmesinin gerekçesi olarak gösterilen olay tamamen hayal ürünüdür.
Kurumumuzun naklen yayın aracı yoktur.Bir ajanstan aldığımız görüntülerin başka bir televizyon kanalında da yayımlanmasının, bizim o televizyona yayın hizmeti vermemizin kanıtı olarak kullanılması, yayınımızı engellemeye yönelik kötü niyetten başka hiçbir şeyin kanıtı sayılamaz.
Hükümet karşılığını pahalıya ödeyeceği, kasıtlı bir tutum içindedir. Bu engellemenin altında imzası bulunan İçişleri Bakanlığını, RTÜK ve Türksat’ı bu hukuk dışı tutumdan derhal vazgeçmeye çağırıyoruz.
Kanalımızın Türkiye ve Avrupa’da bulunan sahipleri, kurucuları ve destekleyenleri yasal ve meşru bütün yollarla bu karara karşı mücadele edeceklerdir.
Hayat Televizyonunu var eden işçiler, kamu emekçileri, kadınlar, gençler, aydınlar ve bilim insanları onu yaşatmayı da başaracaklardır.
Bütün dostlarımızı kararı protesto etmeye bu güne kadar olduğu gibi bundan sonra da bizi desteklemeye devam etmeye çağırıyoruz.
Aydın Çubukçu, Hayat Televizyonu Genel Yayın Yönetmeni
Devrim Büyükacaroglu, Hayat Medya Türkiye Temsilcisi
Türkische Regierung sperrt kritischen Sender “Hayat TV”
Der unabhängige Fernsehsender Hayat TV wurde gestern Nachmittag vom türkischen Sattelitenbetreiber Türksat abgestellt. Dies ist ein erneuter Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei.
Die Sperrung der Frequenz von HayatTV begründet der Sattelitenbetreiber Türksat in einer schriftlichen Stellungnahme mit einer angeblichen Unterstützung des in der Türkei verbotenen Fernsehsenders “Roj TV”. Das sind unhaltbare Vorwürfe ohne jegliche Beweise.
“Der Schließung des Senders liegt weder ein Gerichtsurteil, noch ein berechtigter Vorwurf zugrunde”, sagt der verantwortliche Leiter Aydin Cubukcu. “HayatTV wurde wegen seiner kritischen Haltung gegenüber der AKP–Politik abgeschaltet”, dessen sind sich die Verantwortlichen und Mitarbeiter in Istanbul, London und Köln sicher. “Man will uns mundtot machen”, sagt Cubukcu.
Die AKP-Regierung ist schon seit langem dabei, sich eine untertänige Medienlandschaft aufzubauen. Dies geschieht entweder durch Aufkaufen von Sendern oder durch massive Einschüchterung, wie im Falle von HayatTV.
Der Sattelitensender HayatTV ging am 3. Februar 2007 mit dem Motto “in allen Farben des Lebens” auf Sendung und erfreut sich steigender Beliebtheit bei breiten Schichten der Gesellschaft. Unter den Unterstützer/innen des Senders sind auch viele Interllektuellen und Gewerkschafter/innen aus Europa.
HayatTV ist der einzige Sender, der sich mit seinem Programm für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage und sich für mehr demokratische Rechte aller in der Türkei lebenden Bevölkerungsgruppen einsetzt.
Wir rufen die AKP-Regierung und den Sattelitenbetreiber Türksat auf, diese unrechtmäßige Sperrung aufzuheben.
